Amnesty International macht mit einem interessanten Videoclip auf eine Online-Petition für die Beendigung der Polizeigewalt in der Ukraine aufmerksam.
In dem Video „EM 2012: Überlebenshandbuch“ wird Besuchern ukrainischer Fußball-Spielstätten erklärt, wie man angemessen für seine Eigensicherung Sorge tragen kann.
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Ukraine: Rote Karte für Polizeigewalt!
Hunderttausende Menschen werden in der Ukraine Schätzungen zufolge jedes Jahr Opfer von Amtsmissbrauch durch die Polizei. Dies reicht von kleineren Verstößen gegen die Strafprozessordnung über rassistische Übergriffe, Erpressung, Folter und Misshandlungen bis hin zu Todesfällen in Gewahrsam. So sind im Jahr 2010 nach Angaben der NGO „Ukrainian Helsinki Union“ 51 Menschen in ukrainischen Haftanstalten gestorben.
Eine Kultur der Straflosigkeit fördert diese Übergriffe, da begründete Beschwerden über Polizeigewalt nicht untersucht werden. Aus Furcht vor Vergeltungsmaßnahmen der Polizei zeigen die Opfer die meisten Fälle erst gar nicht an.
Wir begrüßen die im April dieses Jahres verabschiedete Reform der Strafprozessordnung, die auch neue Maßnahmen gegen Folter beinhaltet. Nun kommt es auf eine rasche Umsetzung umfassender Maßnahmen zur Bekämpfung von Folter und anderen Misshandlungen an.
Die Petition Rote Karte für Polizeigewalt in der Ukraine kann hier unterzeichnet werden.