Criminologia

das deutschsprachige Kriminologie Blog

  • Startseite
  • Blogansicht
  • Studium
    • Was ist Kriminologie?
    • Kriminologiestudium in Hamburg
    • Kriminologisches Glossar und Personenverzeichnis
    • Zeitleiste zur Geschichte der Kriminologie
    • Kriminologische Lehrbücher
    • Aktuelle Journal-Artikel
    • Hinweise zum Verfassen einer wissenschaftlichen Arbeit
    • Prison Song Project
    • Rezensionen
  • Linkportal
  • Veranstaltungen
  • Kontakt

SPD: Maßregelvollzug soll wieder in staatliche Hände

Am 6. April 2009 gepostet von Imke

Hamburgs Maßregelvollzug soll wieder stärker in staatliche Hände übergehen. Das fordert die SPD, die heute einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft einbringt. Hintergrund: Im Zuge der Privatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser (LBK) wurde der Maßregelvollzug im Klinikum Nord (jetzt: Asklepios Klinik Nord) gleich mit privatisiert. Dort werden psychisch kranke Straftäter betreut, die nicht haftfähig sind. Nach dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag soll geprüft werden, wie der Maßregelvollzug wieder als staatliche Maßnahme geführt werden könne.

Eine Beschleunigung des Verfahrens verspricht sich SPD-Innenpolitiker Andreas Dressel durch ein niedersächsisches Urteil zum dortigen Maßregelvollzug. Darin wird das Gesetz für verfassungswidrig erklärt, weil Bedienstete privater Krankenhäuser Eingriffe gegen die Grundrechte vornehmen dürfen „ohne hierzu durch besondere Bestellung einer staatlichen Behörde legitimiert zu sein“. Die Hamburger Sozialbehörde sieht das anders. Laut Sprecher Rico Schmidt beziehe sich das Urteil ausschließlich auf die Rechtslage in Niedersachsen. „Zudem gibt es hier wie auch in anderen Ländern, in denen der Maßregelvollzug in privaten Händen ist, keine Verfassungsklagen.“

[Quelle: Hamburger Abendblatt]
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 

Ähnliche Beiträge:

  1. Tötung durch Drohnen. Ein Beispiel für außergerichtliche, willkürliche oder summarische Todesstrafe?
  2. Profiteure der Wirtschaftskrise: Private Gefängnisse
  3. Rezension: Das Knast-Dilemma (III)

Kategorie: Kontrolle und Sanktionen, Strafvollzug Stichworte: Grundrechte, Maßregelvollzug, Privatisierung

Seitenspalte

Social Media

  • Pinterest
  • Twitter
  • Vimeo

Neueste Beiträge

  • Call for Papers – KrimJ-Themenheft 1/2026 – Von Artenschutz bis Ökozid
  • Tagungsbericht: „Hate Crime – Hate Speech – gruppenbezogene menschenfeindliche Einstellungen in Deutschland im Fokus von kriminologischen/soziologischen Analysen“
  • Tagungsbericht: „Hate Crime – Hate Speech – gruppenbezogene menschenfeindliche Einstellungen in Deutschland im Fokus von kriminologischen/soziologischen Analysen“
  • Virtueller kriminologischer Fachtag zum Thema Hate Crime – Hate Speech – gruppenbezogene menschenfeindliche Einstellungen in Deutschland
  • Rezension: Der große Rausch. Warum Drogen kriminalisiert werden.

Neueste Kommentare

  • Christian Wickert bei Studium
  • Noemi Laib bei Studium
  • Rezension: Restorative Justice – Surveillance Studies.org bei Neuerscheinung: Restorative Justice. Heilung, Transformation, Gerechtigkeit und sozialer Frieden

Veranstaltungen

  • Keine Veranstaltungen
  • weitere Veranstaltungen anzeigen
  • Partnerseiten

    Surveillance Studies.org

    http://www.surveillance-studies.org/

    SozTheo

    Krimpedia

    Kriminologische Sozialforschung (Universität Hamburg)
    Institut für Kriminologische Sozailforschung (IKS)

    Copyright © 2025 — Criminologia • Alle Rechte vorbehalten. • Impressum & Datenschutzerklärung

    Anmelden