John Oliver ist der Hofnarr Amerikas: er erlaubt sich in seiner wöchentlichen Show Last Week Tonight eine amüsante, manchmal infantile, aber stets kritische Sicht auf unbequemen Themen (wie z.B. das US-amerikanische Gefängnissystem). In der jüngsten Ausgabe seiner Show widmet sich John Oliver dem … [Read more...] about Kritik an Surveillance auf den Punkt gebracht: „Can They See My Dick?“
Sicherheitsgesetzgebung
Sicherheit ist Supergrundrecht
Am gestrigen Dienstag erteilte Innenminister Hans-Peter Friedrich auf einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages Aufschluss über seine auf der USA-Reise gewonnenen Erkenntnisse über den Einsatz des Spähprogrammes PRISM durch den US-amerikanischen … [Read more...] about Sicherheit ist Supergrundrecht
„Freiheit oder Sicherheit“
Heute Abend strahlt ARTE um 20:15 Uhr die Dokumentation "Freiheit oder Sicherheit" aus. Der Film soll die Anti-Terror-Gesetzgebung nach den Anschlägen vom 11.07.2001, Madrid, London im Hinblick auf Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Sicherheit und Demokratie diskutieren. [Update, 07.09.2010: Video … [Read more...] about „Freiheit oder Sicherheit“
Veranstaltungshinweis: Humboldt Lecture – Terrorismus und Demokratie – israelische und deutsche Perspektiven
Am Freitag, den 3. Dezember 2010 findet ab 18:00 Uhr im Rahmen der Humboldt Lecture in Kooperation mit der Alexander von Humboldt Stiftung ein Informationsabend zum Thema "Terrorismus und Demokratie – israelische und deutsche Perspektiven" statt. Als Sprecher sind u.a. Prof. Dr. Dr. h.c. … [Read more...] about Veranstaltungshinweis: Humboldt Lecture – Terrorismus und Demokratie – israelische und deutsche Perspektiven
Angst vor der Politik mit der Angst
Der freie Journalist Mario Sixtus ruft unter http://wirhabenkeineangst.de/ dazu auf, kühlen Kopf in Sachen Terrorwarnungen zu bewahren. Angst sei kein guter Ratgeber und Panikmache der falsche Weg bzw. ein Mittel Freiheitsrechte einzuschränken. Mit seiner Aktion lädt er zu persönlichen Bekenntnissen … [Read more...] about Angst vor der Politik mit der Angst
„Die Sicherungsverwahrung ist eine Inhaftierung für noch nicht begangene Straftaten“
In einem lesenswerten Beitrag berichtet das Online-Magazin chrismon über die Praxis der Sicherungsverwahrung: Für immer eingesperrt (chrismon.de, 04/2010) Schon 1998 hatte der Bundestag die Gesetze verändert. Bis dahin endete die Sicherungsverwahrung nach spätestens zehn Jahren - nun kann sie … [Read more...] about „Die Sicherungsverwahrung ist eine Inhaftierung für noch nicht begangene Straftaten“
Freiheit und Sicherheit: Angst essen Seele auf
Im Merkur schreibt Michael Stolleis unter der Überschrift "Angst essen Seele auf" über den Wandel des Rechtsstaates im Zuge verschärfter Sicherheitsgesetzgebung nach 9/11. Seine umfangreichen Erörterungen, wie viel Sicherheit die freiheitliche Gesellschaft verträgt, setzen sich mit vielen in der … [Read more...] about Freiheit und Sicherheit: Angst essen Seele auf