In nahezu allen südamerikanischen Ländern kämpfen indigene Gruppen darum, Ländereien wieder besiedeln zu dürfen, von denen sie unrechtmäßig vertrieben worden sind. Unfähig sich gegen die Lobbygruppen der Reichen durchzusetzen, leben sie meist in prekären Bedingungen, ohne Zugang zu Wasser, Bildung, … [Weiterlesen...] ÜberParaguay ignoriert Gerichtsurteil
Menschenrechte
Bericht des irakischen Ministeriums für Menschenrechte
2006 gingen die Fotos von gefolterten Insassen des Gefängnisses von Abu-Ghraib um die Welt. Heute schockiert erneut der Bericht des irakischen Ministeriums für Menschenrechte, wonach hunderte von Gefangenen in irakischen Gefängnissen im vergangen Jahr gefoltert wurden. Insgesamt handelt es sich um … [Weiterlesen...] ÜberBericht des irakischen Ministeriums für Menschenrechte
Der Doppelstaat reloaded
Die Truppe muß sich bewußt sein: 1. In diesem Kampf ist Schonung und völkerrechtliche Rücksichtnahme diesen Elementen gegenüber falsch. Würde vielleicht passen, aber nein, obiges Zitat stammt nicht vom sogenannten Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, der es für schwierig … [Weiterlesen...] ÜberDer Doppelstaat reloaded
Kommando zurück
Nun ist die Entscheidung gefallen: Barack Obama hat, wie angekündigt, die Schließung des Lagers in Guantanamo angeordnet, er wird aber die Militärtribunale beibehalten. Obama ist zu dem Schluss gekommen, dass er vor zivilen Gerichten einen Schuldspruch für eine Reihe von Gefangenen nicht wird … [Weiterlesen...] ÜberKommando zurück
USA in den UN-Menschenrechtsrat aufgenommen
Die USA sind in den UN-Menschenrechtsrat aufgenommen worden. Als dieser vor drei Jahren gegründet wurde, boykottierte die USA noch die Organisaton - wohl aufgrund ihrer eigenen Vergehen unter dem damaligen Präsidenten Georg W. Bush. Unter ihrem neuen Präsidenten Barack Obama sind die USA nun von der … [Weiterlesen...] ÜberUSA in den UN-Menschenrechtsrat aufgenommen
Alles halb so schlimm
Der neue Präsident Obama hat bei seinem Amtsantritt im Januar sog. "harte Verhörmethoden" wie Schlafentzug und Waterboarding zwar vorerst verboten, doch prüft eine Task-Force bereits, ob das so bleiben soll. Den Folterknechten hat er jedenfalls Straffreiheit zugesichert, die Herausgabe der … [Weiterlesen...] ÜberAlles halb so schlimm
Auch Scheich Issa Bin Zayed ist ein Foltermeister
Seine Familie - die Herrscher von Abu Dhabi - traute ihm kein Regierungsamt zu und so wurde er Geschäftsmann. Der TV-Sender ABC zeigte ihn jetzt, wie er mit einem Business-Partner, mit dem er um 5000 Dollar im Streit lag, umging. Er stopfte ihm Sand in die Kehle, prügelte auf ihn ein, zündete seine … [Weiterlesen...] ÜberAuch Scheich Issa Bin Zayed ist ein Foltermeister
Die mutigen Frauen von Kabul
Eine mutige Demonstration hat am 15.April in Kabul stattgefunden. Zweihundert Afghaninnen (viele von denen waren Rechtsanwältinnen) haben gegen ein neues Gesetz der Regierung reagiert. Nur mit Kopftüchern und unbedeckten Gesichtern, sind sie durch Reihen wütender Männer und Burga tragender Frauen … [Weiterlesen...] ÜberDie mutigen Frauen von Kabul
Exekution im Iran
Eine zum Tatzeitpunkt Minderjährige wird im Iran gehenkt. Dagegen protestieren weltweit Menschenrechtler, denn die Todesstrafe verletze internationale Verpflichtungen. (Quelle: Taz-Online) Im Iran wurde eine 23-Jährige hingerichtet, obwohl sie zum Tatzeitpunkt noch minderjährig war. Sie hatte … [Weiterlesen...] ÜberExekution im Iran
Kultur vs. Gesetz
Wie weit ist ein kultureller Eingriff auf rechtlicher Ebene zu rechtfertigen? Das neue afghanische Gesetz zu den Frauenrechten legt fest, dass Ehemänner Verfügbarkeit über ihre Ehefrauen haben, bis hin zur Vergewaltigung in der Ehe. Im umstrittensten Artikel 132 heisst es laut Medienberichten: … [Weiterlesen...] ÜberKultur vs. Gesetz