Heute Abend strahlt ARTE um 20:15 Uhr die Dokumentation "Freiheit oder Sicherheit" aus. Der Film soll die Anti-Terror-Gesetzgebung nach den Anschlägen vom 11.07.2001, Madrid, London im Hinblick auf Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Sicherheit und Demokratie diskutieren. [Update, 07.09.2010: Video … [Weiterlesen...] Über„Freiheit oder Sicherheit“
RTL II und der Rechtsstaat
Wie berichtet, ist Ministergattin Stephanie zu Guttenberg gemeinsam mit dem ehemaligen Innensenator von Hamburg, Udo Nagel, und RTL II auf Verbrecherjagd. Diese Jagd hat möglicherweise ein tragisches Opfer gefunden. Der Leiter eines Kinderdorfes in Würzburg hat sich, nachdem im Internetchat von … [Weiterlesen...] ÜberRTL II und der Rechtsstaat
Bundesliga-Wochenende in Deutschland
Die Bilanz: Panik im Weser-Stadion, ein Anhänger des Hamburger Sportvereins liegt noch immer im künstlichen Koma, der Bahnhof in Rostock musste 45 Min gesperrt werden, als der Fanzug aus Braunschweig ihn zu erreichen versuchte, in Leverkusen mussten sich weibliche Gästefans bis auf die Unterwäsche … [Weiterlesen...] ÜberBundesliga-Wochenende in Deutschland
Gabriele del Grande
Der italienische Journalist Gabriele del Grande wurde am 04.09.2010 mit dem Menschenrechtspreis der Stiftung Pro Asyl e.V. ausgezeichnet. Del Grande (Jahrgang 1982) machte sich nach Abschluss seine Studiums auf die Suche nach den Wegen der Flüchtlinge, die über Nordafrika nach Europa zu gelangen … [Weiterlesen...] ÜberGabriele del Grande
Tagung auf Lesbos
Vor ein paar Tagen ging die 38. Konferenz der European Group for the Study of Deviance and Social Control mit mehr als 70 Teilnehmern auf der griechischen Mittelmeerinsel Lesbos zuende. Lesbos wird aufgrund seiner geographischen Position an der Außengrenze der Europäischen Union von vielen … [Weiterlesen...] ÜberTagung auf Lesbos
Erst gibt es einen Cent, dann ist das Konto leer
Ende Oktober letzten Jahres gab es eine Gesetzesänderung, um die Banken von (lästigen ?) Aufgaben zu entlasten. Es wird nicht mehr geprüft, ob der Kontoinhaber und die Kontonummer übereinstimmen. D.h., einer Kontonummer kann jeder x-beliebige Name zugeordnet werden. Zu dieser Neuerung haben sich … [Weiterlesen...] ÜberErst gibt es einen Cent, dann ist das Konto leer
Nach Schwarzenegger jetzt Frédéric von Anhalt?
Frédéric von Anhalt möchte Governor von Kalifornien werden. Um die Wirtschaft in Kalifornien anzukurbeln, hat er u.a. folgende Ideen: Die Legalisierung und Besteuerung von Marihuana und der Prostitution, Anhebung der Bußgelder für Verkehrsünder und Schnellfahrer. Die Legalisierung von Marihuana … [Weiterlesen...] ÜberNach Schwarzenegger jetzt Frédéric von Anhalt?
Freispruch für humanitäre Helfer
Gestern sprach ein sizilianisches Gericht Elias Bierdel (ehemaliger Vorsitzender der Hilfsorganisation Cap Anamur) und Stefan Schmidt (Kapitän des deutschen Schiffes "Cap Anamur II") frei. 2004 nahm die Cap Anamur 37 afrikanische Flüchtlinge, die mit ihrem Schlauchboot auf dem Mittelmeer in … [Weiterlesen...] ÜberFreispruch für humanitäre Helfer
„Waffenhändler“ Schünemann und seine Komplizen
Wie vor zwei Wochen berichtet (s. "Waffenhändler Schünemann", Beitrag v. 22.06.2009), hat das Innenministerium des Landes Niedersachsen, vertreten durch Herrn Innenminister Schünemann ca. 13.000 Waffen im Wert von 2,8 € verkauft. Nun wurde bekannt, dass der Verkauf alter Waffen auch in anderen … [Weiterlesen...] Über„Waffenhändler“ Schünemann und seine Komplizen
Der Vertrag von Lissabon, das BVerfG, das Strafrecht und die europäische Sicherheit
Am 30.06.2009 fällte das Bundesverfassungsgericht ein richtungsweisendes Urteil über das Verhältnis der Nationalstaaten zur Europäischen Union. Das BVerfG stellte klar, dass die Bundesrepublik Deutschland, solange das Grundgesetz in Kraft ist, auch bei Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon ein … [Weiterlesen...] ÜberDer Vertrag von Lissabon, das BVerfG, das Strafrecht und die europäische Sicherheit