Die gezielte Tötung des unbewaffneten Osama bin Laden war aus der Perspektive der Freiheitskämpfer ein feiger Mordanschlag, für den es sich zu rächen galt. Damit sind wir zurück in der Welt der partikularen Rechtsauffassungen: jede Seite hat ihre Moral und ihr (Privat-) Strafrecht. Und in der … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Aktualität der Vergeltung (3): Rache für den Mord an Osama bin Laden
Aktualität der Vergeltung (2): die Freiheitsstrafe
Das in diesem Blog schon erwähnte Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Unvereinbarkeit der Bestimmungen über die Sicherungsverwahrung mit dem Grundgesetz enthält auch eine implizite Aufwertung des Vergeltungsgedankens als Begründung für die Freiheitsstrafe in der heutigen Bundesrepublik. In … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Aktualität der Vergeltung (2): die Freiheitsstrafe
Aktualität der Vergeltung (1): die Blendung
Vom Vergeltungsstrafrecht nahm der deutsche Gesetzgeber in den 1960er Jahren unter großer öffentlicher Anteilnahme ein für allemal Abstand. Seit dem "Abschied von Kant und Hegel" (so der Strafrechtsreformer Jürgen Baumann) blickt man auf die Vergeltung ähnlich erleichtert zurück wie auf die … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Aktualität der Vergeltung (1): die Blendung
Armutsbekämpfung anderer Art
Eine Kampagne der Regierung des zentralafrikanischen Staates Ruanda zur Verbesserung der Lebensverhältnisse soll noch im laufenden Jahr ein wichtiges Zwischenziel erreichen: die Eliminierung aller Gras- und Strohdächer. Dort, wo Bewohner nicht freiwillig aus ihren Hütten ausziehen, erledigt man … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Armutsbekämpfung anderer Art
Neue Kampagne: „No More Drug War“
Der Executive Director der us-amerikanischen Drug Policy Alliance, Ethan Nadelmann, hat soeben angekündigt, zum 40. Jahrestag der Ausrufung des "War on Drugs" einen neuen Anlauf zu dessen Beendigung zu starten. Der weltweite Krieg gegen die Drogen - laut Nadelmann gekennzeichnet durch die beiden … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Neue Kampagne: „No More Drug War“
Neues vom Maßnahmenstaat
Während der Normenstaat sich durch die Befolgung seiner eigenen Gesetze auszeichnet, regiert der Maßnahmenstaat gleichzeitig in den Lauf der Justiz hinein. Was Ernst Fraenkel seinerzeit anhand eines Extremfalls beschrieb, ist - wie wir nicht erst seit Giorgio Agamben zu ahnen beginnen - in milderer … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Neues vom Maßnahmenstaat
à propos „Financial Crimes“ – ist das, was die Banken machen, wirklich kriminell?
Eine Zeitung, die aussieht wie die "Financial Times Deutschland" - aber nicht über das Übliche berichtet, sondern ausschließlich den Verbrechen der Banken gewidmet ist. Woher kommt die wohl? Des Rätsels Lösung: ein kleiner Scherz (Auflage: 240.000) der globalisierungskritischen … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin à propos „Financial Crimes“ – ist das, was die Banken machen, wirklich kriminell?
Das zweite Gesetz
Warum regen sich immer mehr Menschen über Stuttgart 21 auf? Die üblich Erklärung überzeugt nicht. Die übliche Erklärung lautet nämlich: es sei so vielen Demonstranten, die gegen das Fällen der Bäume demonstrieren wollten, so übel mitgespielt worden - deshalb seien die Menschen sauer und deshalb sei … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Das zweite Gesetz
Bedingungsloses Wunscheinkommen
Wieviel Geld brauchen Sie - ja: genau Sie - um rundum zufrieden zu sein? Ein Jahreseinkommen à la Hartz IV reicht nicht? Dann vielleicht lieber eine Million Euro? Oder ist das vielleicht zu viel und bringt mehr Sorgen und Ängste als Glück und Zufriedenheit? Früher gab es auf die meisten solcher … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Bedingungsloses Wunscheinkommen
Virtuelle Gefangenenbefreiung
Rechtzeitig zum Beginn der weltweit größten Orgie mit Suchtmitteln, zu der mehr als sechs Millionen Drogengebraucher in München erwartet werden, wo die Rettungsdienste rund um die Uhr ein massives Aufgebot an Hilfskräften in Bereitschaft halten und die Kliniken Notfallbetten aufstellen, um für akute … [Weiterlesen...] Infos zum Plugin Virtuelle Gefangenenbefreiung