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Twitter vs. Demokratie?

Am 4. Juli 2009 gepostet von Oliver

Kurznachrichtendienste wie „Twitter“ oder „flickr“ können entweder Fluch oder Seegen sein… es kommt nur auf den Blickwinkel an!

Inzwischen dürfte zumindest Twitter jedem geläufig sein. Hier können Kurznachrichten in Sekunden über das Internet verbreitet, und so einer riesigen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Während Wahl des Bundespräsidenten nutzte eine Bundestagsabgeordnete und Mitglied der Zählkommission diesen Dienst und gab den Wahlsieg Horst Köhlers vorab bekannt. Dieser unüberlegte Ausrutscher löste eine Debatte über eventuell nötige Vorsichtsmaßnahmen zur Verhinderung von Wahlmanipulationen aus. Diese Befürchtungen sind vielleicht auch nicht ganz unberechtigt, da zukünftige Wahlen durch solche Indiskretionen leicht beeinflusst und somit anfechtbar werden könnten. Aus diesem Blickwinkel betrachtet, könnten diese Dienste tatsächlich einen Angriff auf die Demokratie in Deutschland darstellen.

Es gibt aber auch eine andere Seite, die ich persönlich für einen Segen und ein mächtiges Instrument zur Demokratiebildung halte! Während die Bundesregierung, die Bundestagswahl im September durch Twitter gefährdet sieht und einen Angriff auf die demokratischen Strukturen in Deutschland befürchtet,  stellen gerade diese Kurznachrichtendienste, in Krisengebieten und autoritär geführten Staaten, oft die einzige demokratische Verteidigungswaffe der Bevölkerung dar. Ohne diese Dienste wären kaum unzensierte Informationen über die Demonstrationen in Teheran und die dort, von Regierungsschergen verübten Greueltaten an die Öffentlichkeit gelangt. Erst durch diese realistische und schonungslose Berichterstattung ist doch letztlich klar geworden, welche teilweise katastrophalen Verhältnisse in der Welt existieren! Wie gut geht es uns dagegen?! Angesichts der Probleme anderer Nationen verkommt der deutsche Twitterskandal doch fast zur peinlichen Farce!

Wir sitzen im warmen und sicheren Nest einer funktionierenden Demokratie und ein paar Politiker haben, aufgrund einiger unbedacht abgeschickter Kurznachrichten, tatsächlich Angst vor der völligen Untergrabung unserer demokratischen Grundwerte…ein bisschen peinlich ist mir das gegenüber den Iranern schon! Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Probleme, die Twitter uns bereiten könnte, durch relativ einfache Maßnahmen neutralisiert, bzw. minimiert werden könnten! Wahlmanipulationen könnte hier, z.B.  durch verschärfte Auswahlkriterien für das  Personal oder mit Störsendern für Mobilfunknetze, doch relativ einfach vorgebeugt werden.

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Kategorie: Kontrolle und Sanktionen, Menschenrechte, Recht und Gesetz, Überwachung Stichworte: Demokratie, Iran, Twitter

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