Die USA sind in den UN-Menschenrechtsrat aufgenommen worden. Als dieser vor drei Jahren gegründet wurde, boykottierte die USA noch die Organisaton – wohl aufgrund ihrer eigenen Vergehen unter dem damaligen Präsidenten Georg W. Bush. Unter ihrem neuen Präsidenten Barack Obama sind die USA nun von der UN-Generalversammlung in den Menschenrat gewählt worden. Julie de Riviero von Human Rights Watch hofft,
dass die Amerikaner eine neue Dynamik und ein neues Bekenntnis zu den Menschenrechten in den Rat einbringen werden – insbesondere als Land, das die eigenen Menschenrechtsvergehen aufarbeitet. (Quelle: Tagesschau Online)
Amerikas Uno-Botschafterin Susan Rice sagte über das Vorhaben der USA, sich in den UN-Menschenrat wählen zu lassen:
Wir haben uns beworben, weil diese Regierung und das amerikanische Volk sich tief verpflichtet fühlen, die Menschenrechte zu bewahren und zu respektieren. (Quelle: Handelsblatt Online)
Durch ihre Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat werden sich die USA wahrscheinlich auch mit der Kritik an bspw. Guantanamo auseinandersetzen müssen.
Neben den USA wurden noch 17 weitere Länder in das Gremium gewählt – darunter China, Kuba, Saudi-Arabien und Russland. Deutschland scheidet nach dreijähriger Amtszeit aus.
Wie der Menschenrechtsrat funktioniert kann man hier erfahren.
Über den UN-Menschrechtsrat sollte man sich übrigens keine Illusionen machen, etwa wenn man an die kürzlich von ihm ausgerichtete „Antirassismus“-Konferenz denkt:
http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,620089,00.html
Außerdem sollte man sich einige der anderen Mitgliedsstaaten: Saudi-Arabien, Kuba, Russland, Azerbaidschan, China, auf der Zunge zergehen lassen. Die USA sind da eines der Länder mit den weißeren Westen.