Gibt es abhörsichere Handys?

By On 27. Juni 2009 · 6 Kommentare

In Venezuela gibt es ein vielseitiges Handy namens “Vergatario”, mit dem man auch fotografieren, mp3-Musik hören und ins Internet gehen kann (das alles für 14 Dollar). Vor allem aber soll es laut Josef Oehrlein (“Das vulgäre Handy”, FAZ 17.06.09: 33) abhörsicher sein.  Das Handy kann, wie der venezolanische Präsident Chávez im Mai in einem Gespräch [...]

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Waffenhändler Schünemann

By On 22. Juni 2009 · 2 Kommentare

Das niedersächsische Innenministerium hat in Chargen von einigen tausend Exemplaren seit dem vergangenen Jahr über 13.000 ausgediente Polizeiwaffen für 2,8 Millionen Euro verkauft.

Aus rein rechnerischer Sicht ist der Verkauf nicht zu beanstanden, da Gelder, die für die Vernichtung von Waffen hätten aufgebracht werden müssen, gespart und stattdessen die Verkaufserlöse eingenommen werden.

Kriminalpräventiv und politisch [...]

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Italienisches Sicherheitspaket und zehntausende neuer Straftäter

By On 10. Juni 2009 · Beitrag kommentieren

Das 2008 in Kraft getretene italienische Sicherheitspaket schuf auf einen Schlag 36.000 Straftäter.
Die ca. 36.000 Menschen sollen mit den Flüchtlingsbooten über das Mittelmeer nach Italien eingereist sein. Seit 2008 ist die Einreise als Bootsflüchtling in Italien eine illegale Einreise und damit eine Straftat.
Ob die Straftat bei Menschen, die nach Italien einreisen, um einen [...]

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Internetzensur in China

By On 9. Juni 2009 · Beitrag kommentieren

Ab dem 1. Juli sollen alle in China verkauften PCs mit einer zusätzlichen Software ausgestattet werden, die pornografische Inhalte einer Internetseite automatisch blockiert.  Computerkäufern wird zunächst das Programm mitgeliefert, diese sind jedoch nicht zur Instalation verpflichtet (taz 9.6.09:10). Werden die Bürger ausreichend über die Vorzüge dieser Innovation informiert, dürfte auch der Schritt der freiwilligen Instalation [...]

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Festung Europa und die Europawahl am 07.06.2009

By On 8. Juni 2009 · 4 Kommentare

Am gestrigen Sonntag fanden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt und es darf gespannt gewartet werden, in welche Richtung sich die europäische Sicherheitspolitik mit dem neu gewählten europäischen Parlament entwickelt.

Einen Schwerpunkt der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik wird vermutlich die Sicherung der europäischen Außengrenze, vor allem der südeuropäischen Grenze, bilden. Die europäischen Staaten befürchten einen [...]

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Polizeibrutalität – Überwachungskamera filmt Übergriff

By On 8. Juni 2009 · Beitrag kommentieren

Spiegel online-Bericht vom 08.06.2009

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,629039,00.html

CNN hat die Bilder einer Überwachungskamera im Internet und im Fernsehen veröffentlicht, auf denen der Angriff eines Polizisten auf einen zuvor kontrollierten Passanten zu sehen ist. Ein Polizeibeamter prügelt mit Fäusten und Schlagstock auf den 49-Jahre alten Mann ein. Der Vorfall ereignete sich bereits am 29.05.09.

Die Bilder verbreiteten sich [...]

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Angriff mit Messer auf der Reeperbahn

By On 2. Juni 2009 · Beitrag kommentieren

Am Wochenende ist es auf dem Hamburger Kiez wieder zu einem bewaffneten Übergriff gekommen.

Wie die Hamburger Morgenpost berichtet, hat ein Unbekannter einen 26-jährigen Kiezbesucher, der mit einer Gruppe Freunden unterwegs war, nach einem Streit vor dem “Pulverfass” niedergestochen und schwer verletzt.

Der Verletzte konnte nur durch eine Not-OP gerettet werden und schwebt weiterhin in [...]

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Kontrolle von Blogs im Iran

By On 31. Mai 2009 · 2 Kommentare

Neben den USA und China ist der Iran das Land mit der größten Zahl an Bloggern. Dies hat unter anderem einen entscheidenden Grund:

Viele Iraner schreiben ihre Gedanken in Blogs nieder und tauschen sich aus, da im öffentlichen Leben sehr stark reglementiert ist, wozu man sich äußern darf und wozu nicht. Auf Homosexualität beispielsweise steht [...]

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McPomm ganz vorn?

By On 29. Mai 2009 · Beitrag kommentieren

Es ist nicht lange her, da waren Strafvollzug und die sozialen Dienste der Justiz (= Bewährungshilfe, Gerichtshilfe, Führungsaufsicht) wie Katz und Maus.  Für den Justizvollzug gab es das Justizministerium. Die sozialen Dienste hingegen waren bei den Landgerichten angesiedelt.

In Mecklenburg-Vorpommern sind Katz und Maus jetzt in einer einzigen Abteilung des Justizministeriums in Schwerin vereint.  Polizei, [...]

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Nordkorea hebt Waffenstillstand auf

By On 27. Mai 2009 · Beitrag kommentieren

Seit 1953 gibt es einen Waffenstillstand zwischen Nord- und Südkorea, der nun von den Nordkoreanern aufgehoben werden soll. Das ist die Reaktion auf eine Entscheidung von Südkorea künftig die Kontrolle der US-Initiative von nordkoreanischen Schiffen aktiv zu unterstützen und nicht mehr nur zu Beobachten. Diese Initiative wurde 2003 ins Leben gerufen, um Staaten wie Nordkorea [...]

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